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Urheberrechtsverletzung durch Nutzung der Software „SoFi“

In unserer Funktion als Geschäftsführer der TEQneers GmbH & Co. KG (im Folgenden „TEQneers“) möchten wir Sie über folgenden Sachverhalt informieren:

TEQneers hat mehr als zehn Jahre lang – als einziger und exklusiver Entwicklungspartner seit 2003 – für die thinkstep AG (im Folgenden „thinkstep“) die Software SoFi entwickelt und gepflegt. Die Zusammenarbeit zwischen TEQneers und thinkstep wurde im März 2016 beendet.

Die Software SoFi wurde unter Verwendung des Frameworks „TEQlibs“ entwickelt. TEQneers hat dieses Framework entwickelt und ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte daran.

Seit der Beendigung der Zusammenarbeit – also seit März 2016 – besteht zwischen TEQneers und thinkstep Streit darüber, ob und inwieweit thinkstep nach Vertragsende zur Nutzung des Frameworks TEQlibs berechtigt ist.

Nach Auffassung von TEQneers ist thinkstep nicht berechtigt, die Software SoFi unter Zuhilfenahme der TEQlibs weiterzuentwickeln. Dementsprechend war und ist thinkstep daher nach Auffassung von TEQneers auch nicht berechtigt, neue, mit Hilfe der TEQlibs weiterentwickelte Versionen der Software SoFi an Kunden zu überlassen. Dies betrifft aus Sicht von TEQneers sämtliche Versionen der Software SoFi in einer jüngeren Version als der Version 6.3.1. Außerdem war und ist thinkstep aus Sicht von TEQneers seit dem 20.03.2016 nicht berechtigt, die Software SoFi erstmals an Neukunden zu überlassen.

Kunden von thinkstep, die eine neuere Version der SoFi als die Version 6.3.1 nutzen, fehlt es aus Sicht von TEQneers an den erforderlichen Nutzungsrechten. Gleiches gilt nach Auffassung von TEQneers für Kunden, die die SoFi erst seit dem 20.03.2016 nutzen. Durch die Nutzung der SoFi verletzen diese Kunden daher nach Auffassung von TEQneers deren ausschließliche urheberrechtliche Nutzungsrechte.

Um eine einvernehmliche Lösung mit thinkstep zu finden, hat TEQneers bereits im November 2016 ein Schlichtungsverfahren eingeleitet. Im April 2017 fand ein gemeinsames Treffen unter Leitung eines von der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) benannten Schlichters statt. Die dort und im Anschluss daran geführten Vergleichsverhandlungen führten bedauerlicherweise nicht zu einer Lösung der Meinungsverschiedenheiten.

TEQneers hat daher im August 2017 Klage gegen thinkstep erhoben, mit der unter anderem Unterlassung begehrt wird. TEQneers war bis zuletzt an einer gütlichen Einigung interessiert. thinkstep hat die geführten Vergleichsverhandlungen jedoch schließlich im Oktober 2017 für gescheitert erklärt.

Ob und inwieweit thinkstep seit Vertragsbeendigung berechtigt ist, die auf Grundlage der TEQlibs entwickelte Software SoFi Dritten zur Nutzung zu überlasse, hängt von der Auslegung des ursprünglichen Vertrages ab. Dies zu entscheiden obliegt allein den zuständigen Gerichten in Deutschland.

Bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung beabsichtigt TEQneers derzeit nicht, unmittelbar gegen die Kunden von thinkstep vorzugehen. TEQneers behält sich jedoch vor, entsprechende Schritte einzuleiten, sobald die rechtlichen Fragen im Verhältnis zu thinkstep rechtskräftig entschieden wurden.

By | 2017-10-16T13:03:30+00:00 Oktober 13th, 2017|Allgemein|0 Comments